Zunächst wünschen wir allen BesucherInnen unsrer Website ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Das gibt uns Gelegenheit zur Vorausschau auf eine mögliche nähere Zukunft am Beispiel der Regionalentwicklung des Nachbarkreises Ostholstein:
Am 15. März 2016 hatte Ostholsteins Kreistag sein Klimaschutzkonzept 2050 beschlossen. Die Kreistagsabgeordnete Sylvia Zanella (Linkspartei), unsre Mitstreiterin im Sozialökologischen Bündnis Plön, übergab mir am nächsten Tag das über zweihundert Seiten starke Dokument mit der Bitte um Analyse. Rasch wurde mir klar, dass das teure Konzept einer münsterländischen Agentur abstrakt bleiben musste, weil es die zum damaligen Zeitpunkt erkennbaren Rahmenbedingungen der regionalen sozialökologischen Transformation weitgehend ignorierte, insbesondere das starke Abbremsen der Energiewende durch die von der Bundesregierung durchgesetzte Verschlimmbesserung des EEG. Statt wie allgemein üblich die einzelnen Kritikpunkte mehr oder minder zusammenhanglos aufzuzählen, entschied ich mich dafür, meine Analyse in eine fiktive Erzählung der Geschichte des Kreises Ostholstein bis zum Jahr 2050 einzubetten:
„Wir schreiben das Jahr 2050. Das vom Eutiner Kreistag beschlossene Klimaschutzkonzept wurde vollständig verwirklicht, teilweise sogar vorfristig. Nach Jahren erst stellte sich heraus, wie fehlerhaft es war, die Rahmenbedingungen des Konzepts zu missachten.
Schon 2016 zeichneten sich die späteren Lagerwahlkämpfe ab (CDU+FDP+AfD gegen SPD+Grüne+Linke). Bis zur erstmaligen Wahl einer rot-rot-grünen Bundesregierung 2025 stagnierte der Klimaschutz. Es waren jene Jahre, in denen sich das Unbehagen der jungen Generation über die marktradikal-fossilistische Gesellschaft permanent steigerte. Dies führte zu einem gesellschaftlichen Umbruch: Die einstige Dynamik der Installation von Windkraft- und Solaranlagen, die Deutschland an die Spitze der weltweiten Klimaschutzbestrebungen gehievt hatte, wurde wiederbelebt. 2019 platzte die Ölpreisblase (1). Das brachte den „globalen Minotaurus“ (Varoufakis), die Wall Street, endgültig zu Fall. In dessen Gefolge kollabierte der Euro. Ähnlich dem „New Deal“ der 1930er Jahre erwies sich der seit langem von Linken propagierte „rot-grüne Deal“ um die Energiewende als Ausweg aus der erneuten Weltwirtschaftskrise (2). Längst ausgearbeitete Konzepte wurden ab 2025 energethisch (energetisch und ethisch motiviert) umgesetzt. Die Produktion erneuerbaren Stroms hatte gegenüber erneuerbarer Wärme und Mobilität Vorrang, weil dies die Basis für die Ablösung von Kohle, Erdöl und Erdgas war. Ab 2030 durften keine Öl- und Erdgasheizungen installiert werden, ab 2032 keine diesel- und 2035 keine benzingetriebenen Kfz den TÜV passieren. 2035 kam das Aus für die letzten deutschen Kohlekraftwerke. Durch die Energiewende mutierte der Kreis Ostholstein zur Brücke zwischen den Metropolregionen Hamburg und Øresund und erwies sich dank der forcierten regionalen Wertschöpfung als Motor der Ostseekooperation.
Die damalige Bundesumweltministerin Hendricks hatte für die Bundesregierung am 22. April 2016 das Pariser Klimaschutzabkommen unterzeichnet und sich zur Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs auf möglichst 1,5°C verpflichtet. Das Klimaschutzkonzept OH orientierte sich jedoch an der Vorgabe von 2°C, wodurch von vornherein deutlich höhere Klimaschäden für den Kreis und seine BewohnerInnen in Kauf genommen wurden – von einer Nachbesserung des Konzepts war nie die Rede. Das Klimaschutzkonzept verharmloste sogar die vom damaligen Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) und seinem GRÜNEN Staatssekretär Baake 2016 zugunsten der Braunkohle durchgesetzte EEG-Novelle: der Ausbau der EE könne dadurch „besser gesteuert werden“ (S. 207). Zwar gab es auch kritische Töne (z.B. „bleibt die Steuerfunktion des Ausschreibungsmodells fraglich“, der Verbleib der Wertschöpfung im Kreis sei perdu, würden externe Anlagenbetreiber den Zuschlag erhalten. Leider fand sich der Kreis OH damit ab). Die für den Klimaschutz wirklich relevante Auswirkung des EEG 2017 wurde ignoriert: Statt ihre Produktion herunter zu regeln, produzierten die besonders klimaschädlichen deutschen Braunkohlekraftwerke weiterhin Strom, auch wenn Wind- und Solarenergie verfügbar war. Durch das Stromüberangebot sank der Leipziger Börsenpreis unter 3 Ct/kWh – immer öfter sogar unter 0 Cent. Die Betreiber der konventionellen Kraftwerke exportierten im Jahr 2015 die gigantische Menge von 80 TWh Kohle- und Atomstrom zu konkurrenzlos niedrigen Preisen, während die deutschen Privathaushalte die Differenz zu den vereinbarten Vergütungssätzen für die Erneuerbaren als steigende EEG-Umlage finanzierten: Das BMWi nutzte seine indirekte Braunkohlesubvention perfide als Argument für das Abbremsen der Energiewende (3). Davon stand im Klimaschutzkonzept kein Wort.
Von 2000 bis 2015 hatte sich der Haushalts-Strompreis auf über 29 Ct/kWh mehr als verdoppelt – die Löhne, Renten und Hartz4-Sätze blieben immer stärker hinter dieser Steigerung zurück. Immer mehr Finanzschwachen, darunter vielen Alleinerziehenden, wurde wegen unbeglichener Nachzahlungsforderungen der Strom abgestellt. Auch diesen Aspekt streifte das Klimaschutzkonzept nur am Rande. Selbstgefällig verwies es auf zivilgesellschaftliche Initiativen, die Armen beim Stromsparen zu beraten (S. 8). Dass Kommunen unmittelbar profitieren, wenn „Leistungsempfänger“ durch effizientes Heizen Energiekosten einsparen („Bielefelder Klimabonus“), tauchte im Klimaschutzkonzept nicht auf. Dabei machte es Freiburg vor, wie schnell sich kommunale Beihilfen in Bezug auf den Klimawandel amortisierten, z.B. beim Austausch stromfressender Kühlschränke gerade bei den Ärmsten, die sich moderne Elektrogeräte nicht leisten konnten.
Weil angeblich die Energiewende an den steigenden Energiekosten schuld war, blieb für die meisten LINKEN der Umstieg auf die Erneuerbaren lange ein Randthema. Das änderte sich mit der massenhaften Migration von Flüchtlingen: Zu den Fluchtursachen, deren Bekämpfung DIE LINKE nach wie vor eine hohe Priorität einräumt, zählte zunehmend der Klimawandel (4). Nicht zuletzt die Diskussionen um das Pariser Klimaschutzabkommen, das in der deutschen Bevölkerung auf Zustimmungsquoten von weit über 90 % stieß, bewirkten bei jenen LINKEN, die das Soziale bisher verabsolutierten, den Beginn eines Umdenkens.
Weitere Signale ließen einen Einstellungswandel der angeblichen „Generation Mainstream“ erahnen. Der Protest der Fünftausend 1999 in Seattle gegen die WTO mutierte 2011 zur Occupy Wall Street-Bewegung, die sich über zahlreiche Städte der USA und Europas ausbreitete und das Bewusstsein der Öffentlichkeit erreichte. Seit 2015 unterstützten wachsende Teile der jungen Generation den Vorwahlkampf des „Demokratischen Sozialisten“ Bernie Sanders gegen das US-Establishment. In Madrid und Barcelona (Podemos), Athen (Syriza), in machtvollen Demonstrationen von Pariser Arbeitern und Studierenden gegen Sozialabbau und selbst in Großbritannien, wo Unter Dreißigjährige Jeremy Corbyn an die Spitze der Old Labour Party hievten, wurde die Kraft der jungen Generation sichtbar: Das alte Paradigma war längst gebröckelt und mit ihm die Strukturen, die auf dem herkömmlichen Denken aufbauten – und damit das System, das die ausbeuterische, verschwenderische, spirituell und emotional unterentwickelte Zivilisation aufrecht erhielt. Ein neues Verständnis von Gemeinwesen bildete sich heraus und fasste zunächst als Transition Town-Bewegung von England aus in über 5.000 Städten rund um den Globus Fuß. Den Heranwachsenden wurde bewusst, dass ihre Eltern und Großeltern im Begriff waren, ihnen einen ausgeplünderten Planeten zu hinterlassen. Die Einsicht breitete sich aus, dass die Zukunft den entwickelten Lebensformen gehört: dass das Faustrecht des Stärkeren im kapitalistischen „Wettbewerb“ durch Kooperation zu ersetzen sei. Das globale Bewusstsein griff um sich, dass die Menschheit bei Strafe ihres Untergangs gezwungen war, alle globalen Herausforderungen kooperativ zu lösen (5).
In Deutschland verlief diese Entwicklung nach der „Wiedervereinigung“ besonders konfliktreich. Mit der Öffnung der Grenzen entstand eine Mafia osteuropäischer Provenienz; auch ein wachsender Teil der Herrschenden wurde immer korrupter. Private Schiedsgerichte verdrängten zeitweise die öffentliche Rechtsprechung. Lange saßen die alten Eliten durch ihre ökonomische Stärke fest im Sattel. Wie seit Jahren in Südeuropa, nahmen auch in der BRD die sozialen Kämpfe massiv zu. Davon profitierte zunächst die Reaktion: Unterlaufungsstrategien mündeten z.T. in informellen Strukturen, z.B. in einer verbreiteten Schattenwirtschaft nebst Drogenkonsum. Bornierte Ideologien verdrängten das Prinzip Vernunft, verschwunden geglaubte abergläubische Überzeugungen kehrten zurück. Die Angst vor weiterem sozialem Abstieg als Folge der Herrschaft des Marktes über die Gesellschaft bewirkte vom Prekariat bis in die Mittelschichten eine atavistische Rückkehr zum Stammeswesen, zu Bindungen an Blut und Boden, an regionale Identitäten, denen das Leben in engen lokalen Gemeinschaften weitaus mehr bedeutete als eine moderne, vom Welthandel geprägte Gesellschaft. Brennende Flüchtlingsheime gab es zuerst in „Neufünfland“, dann in ganz Deutschland (6). Sozialer Atavismus bedeutete: Flucht aus dem Dschungel eines ungezügelten Kapitalismus, verbunden mit der Hoffnung auf Rückkehr einer glorifizierten Vergangenheit, in der angeblich „Sicherheit und Ordnung“ herrschte: Rücknahme zivilisatorischer Errungenschaften zu einer Haltung, die sich in Angst vor dem Weltbürgertum, im Zurückweisen des Fremden und der Ablehnung von Minderheiten äußerte (7) und häufig in offene Gewalt umschlug.
Aus der Suche nach regionaler Identität kann auch ein neuer Kosmopolitismus erwachsen. 1980 wurde im niederländischen Zwolle die „Neue Hanse“ ins Leben gerufen, ein Städtebündnis zum Zwecke der kulturellen Integration des nordeuropäischen Raums, das nach dem Fall der Mauer für den Ostseeraum ungeahnte Bedeutung erlangte, mit dem Lübecker Bürgermeister als offiziellem Sprecher. Einbezogen waren auch 13 russische, 14 baltische und 22 polnische Hansestädte (8), was sich gegen Ende der 2010er Jahre im Gefolge der Krim-Krise als stabilisierend angesichts der militärischen Spannungen zwischen NATO und Russland erweisen sollte. Die Bildung grenzüberschreitender Euroregionen flankierte diesen Prozess, z.B. die den Kreis Ostholstein und die dänischen Inseln Lolland, Falster und den Südteil Sjællands erfassende Fehmarnbeltregion / Storstrøms Amt, sowie die Euroregion Pomerania um Szczecin als industriellem Kern, der den wirtschafts- und strukturschwachen ländlichen Räumen Pommerns, Vorpommerns und der Uckermark eine neue Perspektive gab (9). Der Ostseeraum als eine der dynamischsten Wirtschaftsregionen Europas umfasst auch die Industriezentren St. Petersburg, Stockholm, Riga, Helsinki, Tallinn, Kaliningrad, Gdansk, die Øresundsregion (København-Malmö), Rostock, Lübeck, Kiel und die Metropolregion Hamburg. Nicht von ungefähr war es ein Lübecker, der Schleswig-Holsteinische Ministerpräsident Björn Engholm, der das Konzept „Schleswig-Holstein – Motor der Ostseekooperation“ vorantrieb. Leider geriet das zukunftsweisende Konzept nach dem Scheitern der Ministerpräsidentin Heide Simonis 2005 ins politische Abseits. Bis in die 2020er Jahre hinein schien es, als sei das attraktive Konzept der Ausbreitung marktradikal-nationalistischer Egoismen unter den EU-Mitgliedsstaaten zum Opfer gefallen. Dann jedoch feierte es mit dem zurückkehrenden kosmopolitischen Bewusstsein seine fröhliche Auferstehung.
Der gemeinsame Währungsverbund des Euro war durch die sich zunehmend vertiefende Rezession in ganz Europa auseinander gebrochen. Heiner Flassbeck und weitere Ökonomen hatten lange zuvor vor den dramatischen Folgen einer sich weiter vertiefenden Kluft in Deutschland zwischen steigender Arbeitsproduktivität (1991-2011 –> +34,8%) und stagnierenden Reallöhnen (-1,6%) gewarnt (10). Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stieglitz und Yanis Varoufakis hatten rechtzeitig die Ungleichgewichte der Handelsbilanzen, welche die Eurozone destabilisierten, angeprangert: Deutsche Handelsbilanzüberschüsse, bedingt durch den ausgeprägten deutschen Niedriglohnsektor, machten die südeuropäischen Mitglieder des Euroraums zu Bettlern, weil sie ihre Handelsbilanzdefizite nicht mehr durch fallende Währungskurse kompensieren konnten – entsprechend dem merkantilistischen (bzw. merkelantistischen) Prinzip „beggar thy neighbour“. Erst die rot-rot-grünen Bundesregierungen konnten ab 2025, soweit innerhalb kapitalistischer Systeme möglich, das gemeinsame Ziel sozialökologischer Gerechtigkeit auf Basis der ökonomischen Stabilität verwirklichen, indem sie bis 2035 die Reallöhne um jährlich 5% anhoben und schrittweise für ausgeglichene Handels- und Leistungsbilanzen innerhalb der EU sorgten. Steigende Reallöhne bedeuteten: wachsende Kaufkraft der Bevölkerung samt Steuereinnahmen und steigende Investitionsvolumina. Marode Schulen, Krankenhäuser, Straßen und Brücken hatten die Energiewende weiter verzögert. Mittels linkskeynesianischer Wirtschaftspolitik wurden der Investitionsstau aufgelöst und zusätzlich 300 Milliarden Euro pro Jahr innerhalb der EU für die Energiewende gestemmt.
Wie andere Großbaustellen, war auch die feste Fehmarnbeltquerung der Finanzkrise zum Opfer gefallen. Das war ein Glück, hätte sie doch u.a. wegen ihres Missbrauchs für den Transport atomarer Brennstäbe nach und von Schweden nur wenig zur Regionalentwicklung beigetragen. Der Kreis OH und der ähnlich strukturschwache Kreis Storstrøms Amt hatten ein Randdasein geführt: vorherrschende Landwirtschaft, kaum Industrie, entwickelter Tourismus, Altersruhesitz für einstige Großstädter – ein ländlicher Raum, dem ein reiner Durchgangsverkehr keine relevanten Impulse gebracht hätte. Mit der Energiewende änderte sich dies: Schon 2007 hatte sich Storstrøms Amt mit seinen 263.000 Einwohnern durch die dänische Kommunal- und Gebietsreform zur Sjælland-Region erweitert, mit 817.000 Einwohnern, die eines angemessenen Gegengewichts durch Lübecks Einbindung in die Fehmarnbeltregion bedurfte, mit 413.000 Einwohnern. Der Ausbau der Windkraft- und Photovoltaikanlagen erforderte Schöpfertum: eine neue Infrastruktur samt Entwicklung von Speichern unter Einbeziehung von IT („Industrie 4.0“) plus Gleichstromnetz über die ganze Ostseeregion (11). Die Kopplung an Lübeck und seine Uni bewirkte eine industrielle Modernisierung des Kreises Ostholstein auf Basis erneuerbarer Rohstoffe, welche die Wiederaufnahme der FFBQ-Planungen in Gestalt eines ökologisch vertretbareren Bohrtunnels unabweisbar machte.
Erläuterungen:
2: http://www.rla-texte.de/wp-content/uploads/2010/10/Land-Evolutionsmaschinen-erweitert-mit-Anlage.pdf (insbes. S. 43-50)
4: http://green.wiwo.de/erderwaermung-forscher-warnen-vor-millionen-klimafluechtlingen/
5: Das österreichische Club-of-Rome-Mitglied Karl Wagner „sagt eine Revolution in den 2020er Jahren voraus, wenn der jungen Generation der Geduldsfaden reiße, weil sie nicht länger die Umweltlasten der alten tragen wolle – vergleichbar mit der von 1848 gegen das feudale Herrschaftssystem. So werde die Kultur des Konsums umschwenken auf nachhaltigeres Wirtschaften.“https://www.boell.de/de/oekologie/oekologie-gesellschaft-club-of-rome-bericht-2052-globale-vorhersage-40-jahre-14607.html
6: Einer gesonderten Aufarbeitung bedürfen die „Erfahrungen, die Europa zwischen dem November 1917 und dem August 1991 mit der russisch dominierten kommunistischen Parteiherrschaft gemacht hat. Indem ich von der Annahme ausgehe, daß diese Herrschaft die praktische Realisation der Idee gewesen ist, die (bürgerliche) Gesellschaft durch die (proletarische) Gemeinschaft zu ersetzen, erfordert der Versuch, den kommunistischen Zusammenbruch zu verstehen, den Rückgriff auf das Werk von Ferdinand Tönnies, das 1887 erstmals erschien.“ http://www.peter-ruben.de/schriften/Gesellschaft/Ruben%20-%20Gemeinschaft%20und%20Gesellschaft.pdf , siehe insbesondere den 3. Teil.
Hieran anschließend Erhard Crome (Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung): „Die soziale Frage wird sich mit der (Wieder-)Einführung kapitalistischer Produktionsverhältnisse im Osten Europas verstärkt reproduzieren. Sie wird mit der Globalisierung globalisiert und durch die ökologische Frage weiter zugespitzt. (Da bei Ruben die Arbeit als Zentralkategorie der Analyse menschlicher Verhältnisse in Ansatz kommt, ist hier – im Unterschied zu den heute modischen Sprüchen, die die Umweltproblematik im Sinne eines romantisierenden Mit-Fühlens mit der leidenden Natur artikulieren, – in einem streng Marxschen Sinne von der ‚ökologische[n] Bedrohung der Naturbedingungen menschlicher Produktion‘ die Rede. Weil: ohne menschliche Produktion keine menschliche Existenz – ein Punkt, der für die postmodernen Bauch-Sozialisten außerhalb des Gesichtsfeldes liegt.)“ http://www.linksnet.de/de/artikel/30285
7: Minc, Alain: „Das neue Mittelalter“, Hamburg 1994
8: https://de.wikipedia.org/wiki/Neue_Hanse: Zu den Wegbereitern zählte die DDR: „Die Ostsee muss zu einem Meer des Friedens werden“. Seit der „Wende“ beteiligt sich der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern der PDS/Linkspartei aktiv an der Ostseekooperation.
9: http://www.pomerania.net/main.cfm?l=de&rubrik=5&th=30
10: https://www.youtube.com/watch?v=R_VIS3xPPYE
11: Dänemark bietet sich für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit an – hier standen in den Achtzigern die weltweit ersten Windräder, dänische Unternehmen sind besonders kreativ bei der Weiterentwicklung von Windenergie- und Solaranlagen. Jüngst entwickelte das dänische Unternehmen Vestas eine neuartige Windkraftanlage: statt 200 m nur 74 m hoch, ausgestattet mit vier Rotoren. Sie erzeugen so viel Strom wie eine Zweihundert-Meter-Anlage, die an immer weniger Orten errichtet werden darf, weil sie mit Abständen zur nächsten Bebauung konfligiert (z.B. 10H-Regel). Aus dem räumlichen Nachteil des Kreises OH, der Existenz am Rande der BRD kann durch die Verbindung von Energiewende und Industrie 4.0 (Smart Grid) durch die direkte Nachbarschaft zu Dänemark ein großer Vorteil werden. http://www.energieheld.de/blog/industrie-4-0-die-grosse-chance-fuer-die-energiewende/